EZE-online

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - EZE-online

§ 1 Anwendungsbereich

(1)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Herrn Rico Trenkelbach (nachfolgend „EZE-online“) und dem Kunden.
Ausschließliche Vertragsparteien sind EZE-online und der Kunde. Dritte werden durch diesen Vertrag nicht berechtigt. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, auch
wenn EZE-online in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringt.
Eventuell abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, EZE-online stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2)
Diese AGB gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1)
EZE-online stellt dem Kunden auf www.EZE-online ein System zur elektronischen Zeiterfassung, d.h. ein System zur elektronischen Erfassung und Verwaltung von Arbeitszeiten und damit im Zusammenhang stehenden Daten einschließlich der Übermittlung von
Daten an autorisierte Dritte webbasiert zur Verfügung. Das System enthält automatisierte Funktionen, die zeitabhängig und datenabhängig gesteuert sind. EZE-online räumt dem Kunden die einfachen Nutzungsrechte an dem System nach Maßgabe von §§2, 4 für die Dauer der in § 5 näher geregelten Vertragszeit bis zur Beendigung des Vertrages ein. Eine Überlassung der Software erfolgt nicht.

(2)
EZE-online stellt dem Kunden Speicherplatz auf einem ausschließlich für den Kunden reservierten Serverspeicher zur Verfügung. Dieser Serverspeicher ist von EZE-online angemietet. Vertragsgegenstand ist eine virtuelle Onlineplattform. Der Kunde erhält Speicherplatz auf nicht für ihn ausschließlich bestimmter Server-Hardware. Die dem Kunden eingeräumten Server-und Programmfunktionen werden softwaregesteuert zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch des Kunden auf bestimmte Nutzungsanteile an der CPU und
Arbeitsspeicherleistung besteht nicht.

(3)
EZE-online gewährleistet die Erreichbarkeit des Systems zu 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen aufgrund von technischen oder anderweitigen Problemen außerhalb des Einflussbereichs von EZE-online die Verfügbarkeit des Systems eingeschränkt ist. Ausgenommen sind auch Zeiträume für notwendige Wartungsarbeiten. EZE-online behält sich insoweit die zeitweilige Beschränkung der Leistung im Hinblick auf betriebsnotwendige oder sicherheitsrelevante Maßnahmen vor.

(4)
EZE-online ist berechtigt, www.EZE-online., insbesondere die Benutzeroberfläche, Dialogfelder, Anwendungen, Skripte, Apps, Links, Programme und Programmteile abzuschalten, zu ändern, zu ergänzen und weiterzuentwickeln, solange das System für den Kunden geeignet bleibt zur Erfassung von Arbeitszeiten, deren Verwaltung und Übermittlung von Daten an autorisierte Dritte. Der Kunde ist nicht berechtigt, zu verlangen, dass ihm das System mit einer vorherigen Software-Version zur Verfügung gestellt wird.

(5)
Der Kunde hält die zur Nutzung von EZE-online notwendige Hard-und Software bereit und sorgt für eine geeignete Datenverbindung zu www.EZE-online. Es obliegt dem Kunden, sich über die jeweiligen technischen Mindestvoraussetzungen zu informieren. Notwendige Voraussetzungen für den Zugang zur Leistung von EZE-online sind insbesondere ein Internetzugang sowie ein Webbrowser oder andere geeignete Software. EZE-online haftet nicht für die Kosten, die dem Kunden durch Beschaffung oder Vorhalten von notwendiger Hard- und Software sowie durch die Inanspruchnahme von Telekommunikationsleistungen oder sonstigen Leistungen dritter Diensteanbieter entstehen. EZE-online ist weder für die Herstellung noch für die Aufrechterhaltung der Datenverbindung zu dem von EZE-online betriebenen Datennetz verantwortlich.

(6)
EZE-online verpflichtet sich, die EZE-online-Software mit einer Grundkonfiguration zu versehen und die Anbindung des Servers an das Programm zu ermöglichen.

(7)
Die Erfüllung der im Zusammenhang mit dem Einsatz von EZE-online stehenden Informationspflichten, insbesondere gegenüber den betroffenen Mitarbeitern, sowie die Wahrung der Beteiligungsrechte der Interessenvertretung der betroffenen Mitarbeiter obliegt dem Kunden.

§ 3 Vertragsschluss

(1)
Ein Vertrag zwischen EZE-online und dem Kunden kommt zustande, wenn der Kunde erstmalig einen Account durch Eintragung und Registrierung seiner Firmendaten auf www.EZE-online.de einrichtet und die Registrierung über den Button „jetzt registrieren“ absendet.

(2)
Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person und dem Unternehmen nach Vorgabe der Formulare zu tätigen. EZE-online haftet nicht für Verluste und Schäden, die bei Verstoß gegen diese Obliegenheiten entstehen.

(3)
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

§ 4 Berechtigung zur Nutzung

(1)
Der Kunde ist berechtigt, durch Nutzung des Systems von EZE-online Arbeitszeiten und die damit in Zusammenhang stehenden Daten derjenigen Mitarbeiter, die in seinem Unternehmen beschäftigt sind, zu erfassen und zu verwalten. Der Kunde ist berechtigt, im vom System vorgegebenen Umfang diese Daten an Dritte zu übermitteln.
Ferner ist der Kunde berechtigt, Daten ausgeschiedener Mitarbeiter, welche in seinem Unternehmen beschäftigt waren, über das System von EZE-online zu archivieren bzw. unter Einhaltung der gesetzlichen Maßgaben zu löschen.

(2)
Die Nutzung des Systems erfolgt ausschließlich zu betriebseigenen Zwecken. Der Kunde ist nicht berechtigt, EZE-online für vertragsfremde Zwecke, z.B. betriebliche Zwecke Dritter, zu nutzen.

(3)
Die Berechtigung zur Nutzung von EZE-online ist innerhalb des Unternehmens des Kunden übertragbar, z.B. auf die Mitarbeiter. Der Kunde ist aber berechtigt, einem Dritten (z.B. seinem Steuerberater oder einem sonstigen Dienstleister) die Nutzung von EZE-online zu ermöglichen, wenn und solange er diesen mit der Arbeitszeiterfassung bzw. Auswertung und Weiterverarbeitung beauftragt hat.

(4)
EZE-online stellt das System auf einem Server - wie unter § 2 (2) vereinbart - zur Verfügung. Die Berechtigung zur Nutzung von EZE-online umfasst die Berechtigung auf das System EZE-online mittels einer Datenverbindung zuzugreifen, diese aufzurufen und zur vertragsgemäßen Eingabe, Verarbeitung und Ausgabe von Daten ablaufen zu lassen, sowie die dazugehörigen Benutzerhilfen und Anweisungen vom Server von EZE-online abzurufen und in angemessenem Umfang zu vervielfältigen (z.B. auszudrucken oder auf einem Medium des Kunden zu speichern). Der Kunde erhält keinen Zugriff auf den Quellcode von EZE-online und darf das System weder bearbeiten noch verändern.

(5)
Durch Software-Einstellungen im Einflussbereich des Kunden bzw. seiner Mitarbeiter, beispielsweise bezüglich automatischer Sendefunktionen von E-Mails, können Programmfunktionen von EZE-online geändert und beeinflusst werden. Dem Kunden obliegt die Prüfung und Anpassung dieser Voreinstellungen. EZE-online haftet für aus falschen Softwareeinstellungen im Einflussbereich des Kunden resultierende Schäden nicht.

§ 5 Datenverarbeitung

(1)
EZE-online ermöglicht dem Kunden die Erfassung und Verwaltung von Arbeitszeiten und damit in Zusammenhang stehenden Daten einschließlich der Speicherung, Veränderung und Löschung dieser Daten soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Eine Übermittlung von Daten aus dem System EZE-online an andere Programme oder Dritte wird nur nach Maßgabe des Funktionsumfangs von EZE-online ermöglicht.

(2)
Der Zugang zu EZE-online erfolgt mittels Eingabe von Zugangsdaten. Es obliegt dem Kunden, die Zugriffsberechtigungen für weitere Benutzer in seinem Unternehmen festzulegen und durch technische und organisatorische Maßnahmen eine Nutzung der Zugangsdaten durch unbefugte Dritte und Missbrauch der Zugangsdaten zu verhindern.

(3)
Bei einer missbräuchlichen Nutzung des Systems ist EZE-online berechtigt, ohne Vorankündigung das Programm zu schließen. Der Kunde wird unverzüglich über diese Maßnahme unterrichtet.

§ 6 elektronische Archivierung von Daten

(1)
EZE-online archiviert zeiterfassungsrelevante Daten, die der Kunde durch vertragsgemäße Nutzung von www.EZE-online.de gespeichert hat. EZE-online ermöglicht dem Kunden, die Daten im mitgeteilten Format zu archivieren. Die Archivierung erfolgt für einen Zeitraum von 2 Jahren zum Schluss des Kalenderjahres in dem EZE-online das Dokument erstmals gespeichert hat.

(2)
Die Pflicht von EZE-online zur Archivierung endet mit Beendigung dieses Vertrages. Der Kunde ist bis zur Beendigung des Vertrages berechtigt, die Löschung von archivierten Daten zu beauftragen. Der Auftrag bedarf der Schriftform. Die Wiederherstellung gelöschter Daten ist nicht möglich.

§ 7 Export, Speicherung und Löschung von Daten

(1)
Der Kunde ist berechtigt, Dateien im Rahmen der Nutzung des Systems von EZE-online im jeweils angebotenen Format zu exportieren. Einmal exportierte Daten können nur für die eigene interne Weiterverarbeitung des Kunden genutzt und nicht auf www.EZE-online.de rückgesichert werden.

(2)
Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten außerhalb von EZE-online für die gesetzlich vorgegebene Dauer zu speichern.

(3)
EZE-online ist berechtigt und verpflichtet die für den Kunden gespeicherten oder archivierten Daten mit Beendigung des Vertrages zu löschen. Dies gilt nicht, soweit und solange die Daten aufgrund technischer und organisatorischer sachdienlicher routinemäßiger Datensicherungen elektronisch gespeichert werden (z.B. temporäre Datensicherung oder Backups). Während dieser Speicherdauer darf EZE-online die Daten nicht für andere Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sobald die Datensicherung nicht mehr technisch und organisatorisch sachdienlich ist, löscht EZE-online die Daten.

(4)
Dem Kunden obliegt es, die von EZE-online für ihn gespeicherten Daten rechtzeitig vor Beendigung des Vertrages zu exportieren.

§ 8 Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungen, Support

(1)
Sämtliche Preise, die auf der Website von EZE-online angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer, es sei denn der Umsatz ist umsatzsteuerbefreit.

(2)
Die Nutzung von EZE-online während der ersten vier Kalendermonate ist kostenfrei, wobei der Kalendermonat, in welchem die erstmalige Anmeldung erfolgt, als 1. Kalendermonat gezählt wird, auch wenn es sich dadurch nicht um einen vollen Kalendermonat handelt. Es können beliebig viele Mitarbeiter erfasst und alle Funktionen getestet werden.

(3)
Ab dem 5. Kalendermonat erfolgt die Abrechnung nutzungsabhängig nach der Leistungserbringung entsprechend der www.EZE-online.de zu entnehmenden Preisliste für jeden Mitarbeiter, dessen Daten in Bezug auf Arbeitszeit im Stundenzettel oder Dienstplan erfasst worden sind. Sofern für einen Mitarbeiter nicht Daten mit diesem Bezug eingepflegt wurden, erfolgt für diesen Mitarbeiter keine Abrechnung.

(4)
Folgende Preise gelten, insoweit nicht anderweilig mit dem Lizensgeber vereinart sind:
- Grundpreis pro Mitarbeiter/Monat (DB-Nutzung): 4,00 €
- Option Nutzung der Zeitenrundung (Login/Logout) pro Mitarbeiter/Monat: 0,50 €
- Option Nutzung der Zuschläge pro Mitarbeiter/Monat: 0,50 €
- Optionen sind Standard und können beim Lizensgeber abgemeldet werden!
- Eine Grundgebühr wird nicht erhoben.

(5)
Die Abrechnung erfolgt pro Kalendermonat jeweils im Folgemonat. Der Zahlungsanspruch ist mit Erteilung der Rechnung sofort fällig. Die Übermittlung der Rechnung an den Kunden erfolgt ausschließlich per E-Mail.

(6)
Der Support wird ohne zusätzliches Entgelt zu den angegebenen Geschäftszeiten geleistet.

§ 9 Zahlungsverzug

(1)
Kommt der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung mehr als 2 Wochen in Verzug, behält sich EZE-online die Deaktivierung einzelner Funktionen des Systems, wie z.B. Auswertungen und Übermittlung von Daten, vor. Die Zeiterfassung bleibt weiterhin aktiv.

(2)
Bei Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 3 Monaten hat eze.online das Recht, den Vertrag nach vorheriger Abmahnung fristlos zu kündigen.

§ 10 Vertragsbeendigung, Kündigung

(1)
Der Vertrag kann seitens des Kunden jederzeit zum Ende des Abrechnungsmonats gekündigt werden. Die Kündigung kann schriftlich, per Fax oder per E-Mail erfolgen. Um die Authentizität der Erklärung zu gewährleisten, müssen Kündigungen per E-Mail unter Verwendung der vom Kunden als Kontakt hinterlegten E-Mail-Adresse versandt werden.

(2)
EZE-online kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen. Die Kündigung erfolgt schriftlich.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1)
EZE-online haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistung verursachten Schäden unbeschränkt.

(2)
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet EZE-online im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3)
Für unentgeltliche Dienste besteht eine über die in Absatz (1) und (2) hinausgehende Haftung von EZE-online nicht.

(4)
Im Übrigen haftet EZE-online im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Als wesentliche Vertragspflichten gelten Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

(5)
In anderen als in den in Absätzen (1) bis (4) aufgeführten Fällen ist eine Haftung von EZE-online wegen Fahrlässigkeit ausgeschlossen. EZE-online haftet auch nicht im Falle höherer Gewalt, insbesondere bei Ausfall von Telefonleitungen oder Internetleitungen, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, unvorhersehbaren Ausfall von Transportmitteln oder Energie oder sonstigen unabwendbaren Ereignissen.

(6)
Soweit die Haftung von EZE-online nach den vorgenannten Absätzen ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen von EZE-online.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

EZE-online behält sich vor, jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse die vorliegenden AGB zu ändern. Über derartige Änderungen wird der bei EZE-online registrierte Kunde mindestens 6 Monate vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis gesetzt. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird EZE-online den Kunden auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht EZE-online das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

§ 13 Untersuchungs- und Rügepflicht

Der Kunde ist verpflichtet, die Software auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, zu untersuchen und etwaige Mängel innerhalb von 2 Wochen ab Inbetriebnahme mit einer detaillierten Mangelbeschreibung zu melden.
Nicht-offensichtliche Mängel müssen spätestens 2 Wochen nach dem Erkennen durch den Kunden gemeldet werden.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Softwarenutzung mit deren abgeschlossenem Vertrag in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt

§ 14 Schlussbestimmungen

(1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2)
Erfüllungsort für Leistungserbringung und Zahlung ist der Sitz von EZE-online.

(3)
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz von EZE-online.

Hinweis zum Widerrufsrecht

EZE-online bietet seine Dienstleistungen ausschließlich nur Unternehmen i.S.d. § 14 BGB an.
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und Leistungen von EZE-online nutzt, besteht kein Widerrufsrecht.

Datenschutz

EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
EZE-online ist berechtigt die Anmeldedaten im Rahmen der Erfüllung eigener Vertragszwecke zu speichern, zu verändern oder zu übermitteln.
EZE-online weist den Kunden darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
Der Kunde willigt mit der Akzeptierung dieser AGB dazu ein, dass die erhobenen Daten von EZE-online.de verarbeitet und genutzt werden können, soweit dies zur Beratung des Kunden, zur Werbung und zur Markforschung für eigene Zwecke erforderlich ist.
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Persönliche Daten werden absolut vertraulich behandelt und ausschließlich vom EZE-online für die Geschäftsabwicklung verwendet.
Es werden sonst keine Daten an Dritte außerhalb der eigenen eingespielten Datensätze übermittelt.

Der Kunde kann der Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt es einen Widerspruch an die nachfolgende e-Mail-Adresse kontakt@eze-online.de zu richten.
Somit ergibt sich das Recht auf Auskunft und/oder die Löschung Ihrer Datensätze. Ein Recht auf Beschwerde bei der Datenschutzaufsichtsbehörde besteht.

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Verantwortlicher bzw. Datenschutzbeauftragter:
Rico Trenkelbach, Einzelunternehmer, Eschenberger Str. 171, 99100 Großfahner
Tel.: 036206 261444
e-Mail: kontakt@eze-online.de
Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter ist für EZE-online nicht bestellt.

Verweise und Links

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Entwicklung von „EZE-online“

Diese Software wurde entwickelt von Rico Trenkelbach („EZE-online“).

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Das Web-Hosting erfolgt im Namen und auf Rechnung von EZE-online.

Urheber- und Kennzeichenrecht

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